Allgemeine Geschäftsbedingungen

Galerie Ludwig Kleebolte
Inh. Ludwig Kleebolte
Im Hesgarten 2
D-45239 Essen

Fon: 0170-2176397
Email: info@galerie-kleebolte.de

USt-ldNr.: DE 209827439

Geltung

Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Folgegeschäfte gelten auch dann, wenn nicht nochmals auf die AGB´s hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen, auch Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen ausschließlich der schriftlichen Bestätigung.

Vertragsabschluß

Angebote, schriftlich und mündlich, sind freibleibend und unverbindlich. Die vom Käufer getätigte Bestellung ist bindend. Der Abschluss des Vertrages kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Shops zustande. Schäden, die durch falsche Einträge in das Bestellformular entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers, Bei Abschlüssen, deren Erfüllung in mehreren Einzellieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als gesondertes Geschäft.

Preis und Lieferung unter Vorbehalt!

Die Preise verstehen sich ohne sonstige Nebenleistungen. Verpackung, Fracht und Versand sowie Versicherung der Ware gehen zu Lasten des Käufers. Irrtum (z.B. falscher Preis, falsche Mengenangabe o.ä.) behalten wir uns vor. Die Zahlungen haben in den im Shop vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten, ohne Skonti oder sonstige Abzüge, zu erfolgen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne separaten Ausweis.
Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Verläßt die Ware das Lager, geht die Gefahr auf den Kunden über.

Copyright

Alle vom Shop vertriebenen Produkte unterliegen dem weltweit gültigen Copyright und sind urheberrechtlich geschützt. Kunden und Dritten ist es untersagt, die Ware zu vervielfältigen und zu vertreiben. Die Copyright-Bestimmungen beinhalten, dass ein Kunstwerk ohne Zustimmung des Künstlers bzw. des Copyright-Inhabers nicht verändert werden darf, d.h. es darf z.B. nicht beschnitten, übermalt, auf dem Rahmen fortgesetzt werden oder hinter einer farbigen Glasscheibe gesetzt werden.

Lieferung

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teillieferung als selbständige Lieferung gilt. Sollten wir aus Gründen die wir zu vertreten haben in Verzug geraten, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab, oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach versuchtem 2. und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch, behalten wir uns vor, bis zu 30% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden nachzuweisen.

Rückgaberecht

Entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen gewähren wir ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschliesst, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz. Es genügt die Rücksendung der Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt auf unsere Kosten (Warenwert über Euro 40,00; Warenwert unter 40,00 Euro auf Kosten des Kunden) und Gefahr zurücksenden.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei beschädigter Ware, wo die Schäden nachweislich nicht durch Transport entstanden sind. Des weiteren besteht kein Rückgaberecht bei Produkten, welche nach Kundenspezifikationen hergestellt bzw. beschafft wurden.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde ist bei Bar- oder Schecknachnahmen verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese aufzubewahren. Auf Anforderung ist uns die Quittung vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen; im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Wir haften nicht für rechtzeitige Vorlegung von Schecks. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch uns geltend gemacht werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu 10 Euro zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögens-verhältnissen ein, oder erfahren wir von unzureichender Liquidität des Kunden, so behalten wir uns vor, eine entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen. Falls dieser nicht nachgekommen wird behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Eine bevorstehende Lieferung kann bis zum Erbringen der Sicherheitsleistung verzögert werden.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind gem. § 455 BGB. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßem Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er den Shop hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Kunden stehen, veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Shop ab. Wird Vorbehaltsware vom Kunden – nach Verarbeitung/Verbindung – zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Kunde schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Shop nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Shops, die Forderungen selbst einzuziehen bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Shop, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Shop kann verlangen, daß der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Shops begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferungen, nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Kunden als Bezogener. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% überschreitet, ist der Shop auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe verpflichtet.

Rechtshinweis

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Gewährleistung

Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang unverzüglich auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Bei Mängeln des Kaufgegenstandes sind wir berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer hat Fehler unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Käufer einen Fehler nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat oder der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder verwendet wurde. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen.

Rücksendungen

Rücksendungen wegen Falschlieferung oder im Gewährleistungsfall werden jedoch nur dann angenommen, wenn diese vorab telefonisch oder per Email angekündigt wurden und für den Empfänger kostenfrei sind. Der Käufer ist für die richtige und angemessene Verpackung verantwortlich. Beschädigungen aufgrund unzureichender Verpackung verpflichten den Käufer zu entsprechender Schadensbegleichung. Für eine Rücksendung nach Widerruf des Kaufvertrages innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware gelten die gleichen Bedingungen. Die Kosten einer solchen Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers wenn der Bestellwert € 100,- unterschreitet. Verpackungsrücknahmen und Gutschriften für Verpackungen kann leider nicht erfolgen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz des Shops.

Teilunwirksamkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.